Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Omnium GmbH, Rotebachring 14 in 74564 Crailsheim

  1. Allgemeines, Geltungsbereich
    1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln die Vertragsbeziehung zwischen omnium und Unternehmen, die das von omnium zur Verfügung gestellte Onlineportal zur Suche nach eigenem Personal verwenden („Auftraggeber“). Die Nutzung durch Personalvermittler ist nur eingeschränkt zulässig (vgl. Ziff. III.2).
    2. Der Vertragsschluss nach diesen AGB steht ausschließlich solchen Auftraggebern offen, die Unternehmen im Sinne des § 14 BGB sind. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
    3. Für die Rechtsbeziehung zwischen omnium und dem Auftraggeber gelten ausschließlich diese AGB. Von diesen AGB abweichende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers finden keine Anwendung, es sei denn, omnium hat ihrer Geltung zuvor ausdrücklich zugestimmt. Diese AGB gelten auch dann, wenn omnium in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichenden Bedingungen des Auftraggebers die Leistung vorbehaltlos ausführt.
    4. Diese AGB gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Auftraggeber im Zusammenhang mit dem Leistungsgegenstand (Ziff. 2), selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.
    5. omnium kann diese allgemeinen Geschäftsbedingungen nachträglich ändern, sofern diese Änderung notwendig erscheint und der Auftraggeber hierdurch nicht wider Treu und Glauben benachteiligt wird. In einem solchen Fall wird omnium dem Auftraggeber die geänderten Bedingungen mitteilen. omnium wird den Auftraggeber in der Änderungsmitteilung darauf hinweisen, dass er den Änderungen innerhalb von sechs Wochen widersprechen kann. Im Falle eines rechtzeitigen Widerspruchs, gelten die AGB unverändert weiter, allerdings steht omnium in diesem Fall ein Kündigungsrecht gemäß Ziffer 4 zu. Widerspricht der Auftraggeber nicht innerhalb von sechs Wochen, gelten die Änderungen als genehmigt.
  2. Leistungsbeschreibung
    1. omnium betreibt ein Onlineportal („Portal“) für eine internetbasierte Personalsuche, derzeit abrufbar unter https://www.omnium.de. Nach Eröffnung eines Nutzerkontos („Account“) kann der Auftraggeber insbesondere Jobangebote und für ein Interview verfügbare Zeiträume („Zeitslot“) auf dem Portal einstellen sowie sich statistische Auswertungen für die einzelnen Jobangebote anzeigen lassen.
    2. Zur Erstellung von Jobangeboten stellt omnium ein Onlineformular zur Verfügung, in das die jeweils relevanten Job-Informationen (z.B. Job-Titel, Tätigkeit, geforderter Bildungsabschluss, absolviertes Studium/Ausbildungsrichtung, Gehalt) und Zeitslots für die Interviews vom Auftraggeber eingetragen werden. Bei omnium angemeldete Bewerber können wiederum Jobgesuche einstellen. Für Bewerber gelten gesonderte Nutzungsbedingungen.
    3. Die in den Jobangeboten des Auftraggebers und Jobgesuchen der Bewerber enthaltenen Informationen werden von omnium automatisiert abgeglichen. Dem Bewerber werden anschließend diejenigen Jobangebote des Auftraggebers angezeigt, die eine hohe Übereinstimmung mit seinem Jobgesuch aufweisen („Matching“). Ein Anspruch auf eine bestimmte Anzahl von Bewerbern und Matchings besteht nicht.
    4. Die Bewerber haben schließlich die Möglichkeit, einen vom Auftraggeber angebotenen Zeitslot für ein Interview zu buchen. Nach erfolgter Buchung erhält der Auftraggeber auch die Kontaktdetails des Bewerbers, um mit diesem in Kontakt treten zu können.
    5. omnium ist bemüht, den Zugang zum Portal für 24 Stunden täglich und 7 Tage pro Woche zur Verfügung zu stellen. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungsarbeiten, systemimmanenten Störungen des Internet bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind allerdings möglich. Der Auftraggeber hat deshalb keinen Anspruch auf eine jederzeitige, ununterbrochene Zugänglichkeit des Portals. Es wird keine bestimmte Verfügbarkeit geschuldet.
  3. Nutzungsbeschränkungen für Jobangebote Dritter
    1. Der Auftraggeber darf nur Jobangebote für sein eigenes Unternehmen einstellen, d.h. nicht für Dritte, wenn nicht ein Fall des Absatzes 2 vorliegt. Die Nutzung des Portals zur Anwerbung von Personal, das Dritten überlassen werden soll (v.a. Arbeitnehmerüberlassung), ist ebenfalls nicht zulässig.
    2. Personalvermittlern ist die Nutzung des Portals nur gestattet, soweit sie im ausdrücklichen Auftrag von Arbeitgebern Personal für diesen Arbeitgeber suchen. Die über das Portal bekannt gewordenen Bewerber dürften nur auf im Portal eingestellte Jobangebote vermittelt werden. Eine anderweitige Vermittlung ist unzulässig.
  4. Vertragsschluss und Vertragsinformationen
    1. Zum Zwecke des Vertragsschlusses muss der Auftraggeber zunächst unter https://kunden.omnium-app.de/kunden/login den Anmeldeprozess starten. Hierfür bedarf es der Angabe einer E-Mail-Adresse des Auftraggebers und eines Klicks auf den Button „Registrierung starten“. Hierauf erhält der Auftraggeber umgehend eine automatisierte E-Mail an die von ihm angegebene Adresse. Zur Fortführung des Registrierungsprozesses muss der Auftraggeber den in der E-Mail enthaltenen Aktivierungslink anklicken und die anschließend in dem Onlineformular angeforderten Informationen eintragen.
    2. Mit Bestätigung der AGB sowie durch das Anklicken des Buttons „Registrierung abschließen“ gibt der Auftraggeber ein verbindliches Angebot zur Eröffnung eines Accounts ab. Eingaben in dem Formular kann der Auftraggeber bis zum Abschicken des Formulars jederzeit korrigieren, ändern und löschen.
    3. Nach Zugang des Angebots bei omnium, erhält der Auftraggeber eine automatische Bestellbestätigung, die keine Vertragsannahme durch omnium darstellt. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn omnium das Angebot des Auftraggebers durch eine separate Erklärung annimmt. Sofern omnium das Angebot nicht annimmt, erhält der Auftraggeber eine Ablehnungsmitteilung.
    4. Der Auftraggeber kann die AGB vor Abschluss der Anmeldung einsehen und speichern. In ihrer jeweils aktuellen Fassung werden diese Bedingungen zudem jederzeit im Portal zum Abruf zur Verfügung gestellt. Ferner speichert omnium die im Rahmen des Vertragsschlusses vom Auftraggeber eingetragenen Informationen. Der Auftraggeber kann die von ihm angegebenen Informationen jederzeit im Account einsehen. Der Vertragsschluss sowie die Kommunikation erfolgen in deutscher Sprache.
  5. Probezeit, Kosten
    1. Sofern die Vertragsparteien im Rahmen des Vertragsschlusses eine Probezeit vereinbart haben, ist die Nutzung des Portals für den Auftraggeber während dieser Probezeit kostenfrei. Die Laufzeit der Probezeit beginnt am Tag des Vertragsschlusses. Jeder Auftraggeber kann die Probezeit nur einmal nutzen.
    2. Nach Ablauf der Probezeit ist die Nutzung des Portals für den Auftraggeber kostenpflichtig. Die Höhe der monatlichen Kosten wird im Rahmen des Vertragsschlusses angezeigt und vereinbart.
    3. Die Berechnung der monatlichen Kosten erfolgt für einen jeweiligen Nutzungsmonat, d.h. ein Zeitraum von genau einem Monat, beginnend mit dem Tag nach Ablauf der Probezeit. Ein Nutzungsmonat kann dementsprechend vom Beginn eines Kalendermonats abweichen.
    4. Die monatlichen Kosten sind zu Beginn eines jeweiligen Nutzungsmonats fällig. Die jeweilige Rechnung wird dem Auftraggeber über seinen Account und/oder per E-Mail übermittelt.
  6. Laufzeit des Vertrages
    1. Das Vertragsverhältnis über die Nutzung des Portals beginnt mit der Annahmeerklärung von omnium und wird unbefristet geschlossen. Es kann von jeder der Vertragsparteien mit einer Frist von einer Woche zum Ende des jeweiligen Nutzungsmonats (s. Ziff. V.3) gekündigt werden. Beginnt die Vertragslaufzeit beispielsweise zum 5. Mai, kann der Vertrag z.B. zum 4. Juni, zum 4. Juli usw. gekündigt werden. Der Beginn der Vertragslaufzeit wird dem Auftraggeber im Account angezeigt.
    2. Das Recht der Vertragsparteien zur Kündigung des Vertrags aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für omnium insbesondere vor, wenn der Auftraggeber wahrheitswidrige Angaben macht, mit der Zahlung mehr als einen Monat in Verzug ist, auf die Interviewtermine der Bewerber mehrfach (drei Mal oder häufiger) nicht reagiert und vereinbarte Termine mehrfach (drei Mal oder häufiger) nicht einhält oder gegen Ziffer III. verstößt.
    3. Die Kündigung kann schriftlich oder per E-Mail erfolgen.
  7. Haftung
    1. omnium haftet uneingeschränkt nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen für Schäden des Auftraggebers, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von omnium oder seiner Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind sowie für Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.
    2. Im Übrigen ist die Haftung von omnium für Schadensersatzansprüche - gleich aus welchem Rechtsgrund - nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen beschränkt, soweit sich nicht aus einer von omnium übernommenen Garantie etwas anderes ergibt:
      • a) Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet omnium nur, soweit sie auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Auftraggeber vertrauen durfte. Soweit omnium hiernach für einfache Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung von omnium auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.
      • b) Die Haftung von omnium für den leicht fahrlässig verursachten Verlust von Daten und/oder Programmen ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und den Umständen nach angemessener Datensicherung durch den Auftraggeber angefallen wäre.
    3. Für leicht fahrlässig verursachte Verzögerungsschäden ist die Haftung von omnium ebenfalls auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.
    4. Die Bestimmungen des vorstehenden Absatzes gelten entsprechend auch für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB).
    5. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von Erfüllungsgehilfen von omnium.
  8. Nutzungsrechte
    1. Der Auftraggeber räumt omnium an den von ihm eingestellten Texten für Jobangebote ein nicht-ausschließliches, zeitlich, räumlich unbeschränktes Nutzungs- und Verwertungsrechte für die Nutzung im Rahmen der Plattform ein. Die Einräumung erfolgt unentgeltlich. Dies umfasst insbesondere das nicht-ausschließliche Recht zur Veröffentlichung, öffentlichen Zugänglichmachung im Internet, Vervielfältigung, Verbreitung und Bearbeitung der im Rahmen der Nutzung des Portals erstellten Texte für Jobangebote. Die Nutzungsrechte werden für alle bekannten und unbekannten Nutzungsarten eingeräumt.
  9. Datenschutz
    1. omnium verarbeitet die Daten des Auftraggebers nach Maßgabe der Datenschutzerklärung, abrufbar unter https://www.omnium.de/datenschutz.
  10. Schlussbestimmungen
    1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
    2. Erfüllungsort ist, soweit dies gesetzlich zulässig ist, der deutsche Geschäftssitz von omnium.
    3. Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit dem zwischen omnium und dem Auftraggeber geschlossenen Vertrag ist ausschließlicher Gerichtsstand der deutsche Geschäftssitz von omnium, wenn der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Stand: 16.08.2019